[29], Bei einem Auftritt in Jena am 12. (Stephan Brandner [AfD]: Definitiv nicht!) [14][15] Die Wahl war erforderlich geworden, weil mehrere Ausschussmitglieder Widerspruch gegen Brandner eingelegt hatten. März 2021 ] 10. He was the front runner candidate of the AfD in the state of Thuringia for the 2017 German federal election. Members of the German Bundestag from Thuringia, Legal Affairs and Consumer Protection Committee, Kartellverband katholischer deutscher Studentenvereine, "AfD-Politiker Brandner: "Nicht geeignet, diesen Ausschuss zu führen, "Äußerungen zu Halle: Juristenverbände fordern Rücktritt von AfD-Mann Brandner von Rechtsausschuss-Vorsitz", https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-der-fluegel-flattert-trotz-aufloesungsbeschluss-weiter-a-782f1b69-31a8-44e0-94a4-b78426c86a31, Current members of the Bundestag (2017–2021), https://en.wikipedia.org/w/index.php?title=Stephan_Brandner&oldid=1009766200, Members of the Bundestag for the Alternative for Germany, Alternative for Germany politicians stubs, Articles to be expanded from September 2020, Articles needing translation from German Wikipedia, Articles with short description added by PearBOT 5, Short description is different from Wikidata, Creative Commons Attribution-ShareAlike License. He became an Industriekaufmann and then studied law at Universität Regensburg. Später trat er aus der CDU aus. Mit Brandners Vorgängerin Renate Künast hatte Maaßen kein Gespräch geführt. [19], Auf Ablehnung im Bundestag stieß der Antrag, die im Juni 2017 eingeführte gleichgeschlechtliche Ehe wieder abzuschaffen. Der Ausschussvorsitzende, Stephan Brandner (AfD), hat mehrere Tweets zum versuchten Angriff auf die Synagoge von Halle versendet. 6, den Schutz von Ehe und Familie. Wie sonst solle vermittelt werden, dass die Bevölkerung dem äußerst umstrit­tenen Impfstoff vertrauen könne. Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, kommt das wenig überraschend: „Was soll man von einem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes erwarten, der erst kürzlich aus der Rolle des CDU-Fraktionsvorstandes im Bundestag zum obersten Wächter der Verfassung gewechselt ist? [16] Brandner ist darüber hinaus im Bundestag ordentliches Mitglied im Vermittlungsausschuss, im Ältestenrat und im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. He is member of KStV Agilolfia Regensburg in Kartellverband katholischer deutscher Studentenvereine. Am 31. Wir machen keine strategische Beratung. Do not translate text that appears unreliable or low-quality. [6] Dort wurde er Vorsitzender des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz. Im Februar 2017 wurde Brandner auf dem Parteitag der AfD Thüringen auf den ersten Platz ihrer Landesliste für die Bundestagswahl 2017 mit 201 von 220 abgegebenen Delegiertenstimmen gewählt. Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 31. 4 Abs. Er lebt in Gera. Dabei bezog er sich auf ein Posting von Lindenberg auf Facebook zum Wahlergebnis der AfD in Thüringen, in dem dieser erklärt hatte, man brauche keine „rückwärtsgewandten Rassisten, Hetzer und menschenfeindliche Brandstifter“. [ 13. Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa Die AfD nutzt die Weihnachtszeit gerne für ihre rechte Hetze aus. - AfD-Fraktion im Bundestag (Quelle) Aus diesem Grund „konnte es zu keinem inhaltlichen Sachgespräch zur Arbeit der Stiftung kommen.“[38], Unmittelbar vor dem Besuch hatte Brandner erklärt: „Gerade Buchenwald ist eine Mahnung an alle, dass jede Diktatur, sei sie politisch rot oder braun ideologisiert, Verbrechen und Verbrecher hervorbringt.“ Knigge sah darin im Gespräch eine Relativierung. This biography article about a member of the German Alternative for Germany (AFD) is a stub. [40] Nach Einschätzung der Stiftung dagegen habe sich Brandner „klar und eindeutig“ zu Höckes Forderung bekannt, die Erinnerungskultur in Deutschland müsse „um 180 Grad gewendet“ werden. [58], Am 12. Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, kommt das wenig überraschend: „Was soll man von einem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes erwarten, der erst kürzlich aus der Rolle des CDU-Fraktionsvorstandes im Bundestag zum obersten Wächter der Verfassung gewechselt ist? Interview von Thomas Dirr mit Volkhard Knigge: | Kein GND-Personendatensatz. [32] Im November 2018 warf Brandner in einer Rede im Bundestag der Bundesjustizministerin Katarina Barley vor, sie habe sich mit einem „zwielichtigen, dubiosen, internationalistischen Strippenzieher“ getroffen, womit Brandner den Unternehmer und Philanthropen George Soros bezeichnete, dem von rechter Seite in verschwörungstheoretischer Weise unterstellt wird, er lenke Flüchtlingsströme nach Europa und wolle eine „neue Weltordnung“ aufbauen. Bayern [ 13. November 2019, die wegen vorangegangener Beschimpfungen und antisemitischer Ausfälle erfolgte, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages. Brandner erhielt in den drei Jahren seiner Landtagszugehörigkeit 32 Ordnungsrufe,[24] die er auf seiner persönlichen Website akribisch auflistete. „Auch eine Partei, die Gefahr läuft, extremistisch unterwandert zu werden, hat einen Anspruch darauf, dass wir ihr sagen, wo etwas in die falsche Richtung läuft. Innerhalb kurzer Zeit erreichte das Video mehr als 1200 Retweets auf Twitter, woraufhin die Spende auf 10.000 Euro aufgerundet wurde. [26] Am 19. Berlin (ots) - Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die … [45][46][47], Am 31. [34], Ende April 2020 forderte Brandner, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk „zur Ausstrahlung von Parteiinformationen [zu] verpflichten“. Brandner/ Mühlmann (AfD): Beutezug der Windkraft-Lobby trifft im Weimarer Land auf "Gegenwind" ... Wie sich aus den Antworten der Bundesregierung auf mehrere Nachfragen des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat die Bundesregierung... Weiterlesen 13.03.2021 Laut eigener Aussage aß er gerade ein Gebäckstück, als ihn der Schaffner ansprach. [25] In der vorhergehenden Legislaturperiode waren im Thüringer Landtag innerhalb von vier Jahren gegen sämtliche 88 Abgeordneten zusammen 42 Ordnungsrufe ausgesprochen worden. Als Jugendlicher wurde Brandner Mitglied der Jungen Union (JU), später dann der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU). Diese Seite wurde zuletzt am 28. Stephan Brandner, stell­ver­tre­tender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass selbst­ver­ständlich die Regierungsmitglieder mit gutem Beispiel voran gehen müssen. Mein Motto: „Es ist notwendig, politisch aktiv zu sein, um Deutschland vor denjenigen zu schützen, die zur Zeit das Sagen haben." Since November 2019, Brandner has been one of three chairman deputies of the AfD. für eine Formulierung im Grundgesetz, (Stephan Brandner [AfD]: Vergessen Sie es!) [28] In seiner Abschiedsrede aus dem Landtag sprach er von sich selbst als dem „Pöbler aus dem Landtag“. Anton Stark (1983–1984) | Brandner ist langjähriges Mitglied im Verein Deutsche Sprache. [11][12][13] Die AfD wurde in Thüringen zweitstärkste Kraft, so dass Brandner als einer von fünf Kandidaten über die Landesliste seiner Partei in den Bundestag einzog. Mai 1966 in Herten ) ist ein deutscher Rechtsanwalt und Politiker ( AfD ) und seit Dezember 2019 einer von drei stellvertretenden Bundessprechern seiner Partei. Klasse in einem Tweet als „Judaslohn“. Weiter hatte er eine Meldung geteilt, in der nach dem Anschlag zu lesen war, dass Politiker vor Synagogen „lungern“ würden, obwohl in Halle „eine Deutsche, die gerne Volksmusik hörte“, und „ein Bio-Deutscher“ umgekommen seien. Januar 2018 wurde Brandner zum Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags gewählt. Stephan Brandner: Das Volk ist nicht das Versuchskaninchen der Bundesregierung! Sie merkte kritisch an, dass die Verantwortung für das Bundesamt für Verfassungsschutz beim Innenministerium liege, damit auch beim Innen- und nicht beim Rechtsausschuss. He became an Industriekaufmann and then studied law at Universität Regensburg. If possible, verify the text with references provided in the foreign-language article. (Stephan Brandner [AfD]: Das wird nichts! Er wolle nicht Herrn Gauland und Herrn Höcke interpretieren. [9][10] Da alle Fraktionen im Ausschuss vertreten sein müssen, war der Ausschuss erst nach seiner Wahl arbeitsfähig.[10]. November 2019 durch den AfD-Bundesparteitag in Braunschweig zu einem von drei stellvertretenden Bundessprechern seiner Partei gewählt. September 2017 bezeichnete er anwesende Gegendemonstranten als „Ergebnis von Sodomie und Inzucht“ und verglich sie außerdem mit der SA. Alle Artikel aus Deutschland von Glonaabot mit dem Label #Brandner-Stephan Brandner [3] Bei den Kommunalwahlen in Thüringen 2014 kandidierte er auf der Liste der Bürgerschaft Gera für ein Mandat im Geraer Stadtrat. Brandner was born on 29 May 1966 in Herten. Kurz darauf stellte Brandner seinen Tweet als (gewonnene) Wette sowie als Test dar und äußerte sich abfällig über „Gutmenschentum“, „Antifa“ und „KrampfgegenRechts|ler“. In den Rundfunkanstalten käme die Partei, so Brandner, kaum noch zu Wort. 19/27058) bestätigt, seien drei weitere Videobeiträge zum Thema Hassrede mit … Stephan Brandner (* 29. Since 1997 he has been working as a lawyer, previously in Munich, then in Gera. After the Halle synagogue shooting, Brandner shared a message on Twitter, criticizing that politicians were "lingering" with candles in front of synagogues and mosques, whereas the two casualties were neither Jews nor Muslims, but "organic Gemans". Deutschen Bundestags hob Brandner als die wichtigsten Gesetzesiniatitiven hervor, an denen er maßgeblich beteiligt war: „Wir wollen die Dieselfahrer schützen, den ‚Soli‘ abschaffen, Steuern senken, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz abschaffen, Deutsch als Landessprache festschreiben, die Altersfeststellung von angeblich minderjährigen Flüchtlingen ausweiten und Messerstraftaten verhindern.“ Aus der Opposition konnte die AfD keinen dieser Inhalte durchsetzen. Stephan Brandner *Herten, seit 1996 Gera, Rechtsanwalt, MdL 2014-2017, MdB seit 10/2017, Vors. Die Runde der Ministerpräsidenten und der Kanzlerin zur Koordination des Vorgehens von Bund und Ländern in der Corona-Krise bezeichnete er als „Seuchen-Politbüro“. August 2020[59] löste Brandner einen Einsatz der Bundespolizei aus, weil er sich im ICE Berlin-Rügen weigerte, eine Maske zu tragen, was gegen die zu der Zeit geltende Maskenpflicht verstieß. März 2021 ] Prof. Dr. Ingo Hahn: Impfung – warum die Kinder? März 2021 um 15:19 Uhr bearbeitet. Stattdessen sei es wichtig, sich um historische „Genauigkeit und Tiefenschärfe zu bemühen“. Der Landesvorsitzende Björn Höcke hatte im Vorfeld auf die Kandidatur verzichtet und Brandner zur Wahl empfohlen. Beim selben Auftritt wollte er außerdem Angela Merkel, die er als „Fuchtel“ beschimpfte, für mindestens 35 Jahre „in den Knast schicken“. Aktuell Der Korruptionssumpf der Altparteien (5 Fragen – 5 Antworten) 12. Carl Otto Lenz (1969–1980) | Horst Eylmann (1992–1998) | [55] Die rechtliche Situation einer Abwahl wurde vom Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages vorab geprüft. View the profiles of people named Stephan Brandner. Januar 2018 bis zu seiner Abwahl am 13. He has been a member of the Bundestag for Alternative for Germany (AfD) since 2017 and served as chairman of the Bundestag's Legal Affairs Committee from 31 January 2018 to November 2019. August 2020, das laut Brandner nicht wegen des Coronavirus erfolgt sei, sondern um die „AfD mundtot [zu] machen“. Wir teilen selbstverständlich auch nicht mit, welche Maßnahmen wir gegebenenfalls ergreifen.“[43], Im Oktober 2019 forderten der Deutsche Anwaltverein (DAV) sowie der Deutsche Juristinnenbund (djb) Brandners Rücktritt als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag. [23], Während Landtagsreden und Kundgebungen fiel Brandner mehrfach durch Beschimpfungen politischer Gegner auf. Herr Brandner gehört zu den unverzichtbaren, mutigen AfD-Repräsentanten, die (bei aller akademischen Prägung) dennoch in der Lage sind, Dinge verbal offensiv-robust auf den Punkt zu bringen. Weil Höcke nicht für ein Bundestagsmandat kandidierte, schrieb die Neue Osnabrücker Zeitung, Brandner „könnte somit eine Art Berliner Vertreter für Höcke und den völkisch-nationalen Flügel werden“. [18], Neben der Forderung zu Deutsch als Landessprache verfasste Brandner einen weiteren Antrag auf Änderung des Grundgesetzes. Stephan Brandner war zudem Spitzenkandidat der AfD Thüringen zur Bundestagswahl 2017. Diese verstoße gegen GG Art. Und das auch nur, weil Merkel es so wollte. [7][8], Nachdem Brandner bei einer ersten Wahl im Frühjahr 2015 die notwendige Zweidrittelmehrheit verfehlt hatte, wurde er schließlich am 4. Das hat er wiederholt unter Beweis gestellt.“ Diesen Standpunkt machten sich die Ausschussmitglieder aller anderen Parteien mit der Abwahl zu eigen. Siegfried Kauder (2009–2013) | [1] Nach Angaben der Agilolfia handelt es sich um den ersten Ausschluss eines Mitgliedes in der Geschichte der Korporation.[2]. Internationale Gesellschaft für Menschenrechte, Kartellverband katholischer deutscher Studentenvereine, Christlich Demokratischen Union Deutschlands, Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, Abgeordnetenprofil beim Deutschen Bundestag, Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Der Tagesspiegel: Weidel, von Storch und Brandner als neue Parteivize gewählt, Verfassungsschutzchef Maaßen traf sich auch mit AfD-Politiker Brandner, Juristenverbände fordern Rücktritt von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss, Abwahl von AfD-Politiker - "Klares Signal gegen Hetze und Hass", Rechtsausschuss wählt AfD-Politiker Brandner als Vorsitzenden ab, Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Stephan_Brandner&oldid=210309111, „Creative Commons Attribution/Share Alike“, Die Aktivität von Mitarbeitern der Thüringer AfD-Landtagsfraktion in „. In ihrer Gegenrede betonte die SPD-Abgeordnete Barbara Hendricks die Veränderung des Ehebegriffs und die zur Zeit der Verabschiedung des Grundgesetzes kaum vorstellbare Akzeptanz von Homosexualität. September 2017 in Erfurt sagte Brandner zum Familiennachzug für Flüchtlinge, Bundesinnenminister Thomas de Maizière gehe in seiner Schätzung einer geringen Zahl zu erwartender Anträge wohl „von der berüchtigten syrischen Kleinfamilie“ aus: „Vater, Mutter und zwei Ziegen“. Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz auf Nachfrage des AfD-Bundestagabgeordneten und ehemaligen Vorsitzenden des Rechtsausschusses Stephan Brandner (Drs. Er habe keine Antworten auf seine Fragen erhalten, „wie die Stiftung arbeitet, die ja Steuermittel bekommt“, warum sie gegen die AfD „agitiere“[38] oder warum politische Gegner wie Vertreter der Amadeu-Antonio-Stiftung oder Benjamin-Immanuel Hoff, der Chef der Thüringer Staatskanzlei, in Buchenwald Vorträge halten könnten, die AfD aber nicht. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner sorgte für einen Polizeieinsatz im ICE, weil er sich weigerte eine Maske zu tragen und lieber eine Nussschnecke verspeiste. Hintergrund waren Tweets Brandners im Zusammenhang mit dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle im Oktober 2019, in denen er den Publizisten und ehemaligen Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland Michel Friedman als „deutschen Michel“ bezeichnet hatte („Jede Sendeminute dieses deutschen Michel treibt uns neue Anhänger in Scharen zu – weiter so!“), versehen mit den Hashtags #Paolo Pinkel, #Koksnase und #Zwangsfunk. [50], Brandner wurde in der Folge der erneuten von allen anderen Parteien im Bundestag als unhaltbar bewerteten Eskalationen am 13. März 2021 Stephan Brandner, MdB 0 [4][5], Bei der Landtagswahl in Thüringen 2014 zog Brandner über die Landesliste der AfD Thüringen in den Thüringer Landtag ein. Hans Wilhelmi (1964–1969) | Von 1994 bis 1996 absolvierte er sein Referendariat in Memmingen, Kempten und München. Join Facebook to connect with Stephan Brandner and others you may know. Paradox wird das ganze auch alleine durch das Wissen, dass für die AfD auch Abgeordnete der Grünen oder der Linken wohl schon Linksextremisten sind. [60] Der SPD-Politiker und Mediziner Karl Lauterbach kritisierte Brandner daraufhin auf Twitter als „selbstgerechte[n] Maskenverweigerer, der zeigt, wohin wir in der Coronakrise gekommen wären, wenn die AfD mitregiert hätte.“[61], Wilhelm Laforet (1949–1953) | In der Bundestagsdebatte um die unbefristete Fortsetzung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ fasst der stellvertretende Sprecher der AfD, Stephan Brandner, das persönliche Versagen und zweifelhafte Verhalten von Gesundheitsminister Jens Spahn zusammen und kommt zu einem vernichtenden Ergebnis. die einen echten Mehrwert für die Kinder in unserem Land bringt. Since 1997 he has been working as a lawyer, previously in Munich, then in Gera. Social Democratic politicians and associations of German lawyers called on Brandner to resign from his office as chairman of the Bundestag's Legal Affairs Committee. Juni 2017 erfolgte ein erneuter Saalverweis. Kramer stellte dagegen klar, er habe nur seine öffentliche Aufklärung wiederholt. Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 31. stephan.brandner@bundestag.de : brandner-im-bundestag.de: Profil aufrufen: Profil aufrufen: Profil aufrufen: Profil aufrufen: PERSÖNLICHE ANGABEN. Rechtsausschuß(bis 13.11.2019, abgesetzt v. [20][21], Brandner gilt als Vertrauter des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden und einflussreichsten Protagonisten des völkischen Flügels der Partei, Björn Höcke. So.“[31] In einer Rede am 20. Stephan Brandner (2018–2019) | Hintergrund waren Vorwürfe, Maaßen habe 2015 der damaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry Ratschläge gegeben, wie die AfD eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz vermeiden könne. Gegen die Kritik nach der Abwahl Brandners, u. a. von Alexander Gauland, der von einer „Zumutung für die Demokratie“ sprach, stellte Severin Weiland im Spiegel fest, dass „[v]erächtliche und kaltschnäuzige Äußerungen gegenüber politischen Konkurrenten [..] die Grenze“ seien, die sich ein Parlament, das „etwas auf seine Würde“ halte, nicht bieten lassen könne. Wollen wir wetten?) Für die Dame. Er lamentiert nicht drumherum. Er engagierte sich vor 1990 für die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte. Ein Gespräch am 8. Die Bundesregierung verglich Brandner indirekt mit Geiselnehmern, indem er die zustimmenden Reaktionen der Menschen auf die Corona-Maßnahmen und die steigenden Umfragewerte für Kanzlerin Angela Merkel mit dem Stockholm-Syndrom in Beziehung brachte. Brandner ist verheiratet und mehrfacher Vater. AfD-Politiker Stephan Brandner versuchte beim Kurznachrichtendienst Twitter zu hetzen. Seitdem ist er zusammen mit Michael Kaufmann Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Gera–Jena–Saale-Holzland-Kreis. Brandner was born on 29 May 1966 in Herten. Vom Gabelstaplerfahrer über die Kinder erziehende Hausfrau bis zum Schornsteinfegermeister versteht wohl jeder, was er sagt.